Der
Ukraine-Krieg
vor
unserer
Haustür
mit
gezielter
Vernichtung
ziviler
Infrastruktur
durch
Raketen
und
Drohnen,
der
Kampf
im
Gazastreifen
mit
billigend
in
Kauf
genommenen
Kollateralschäden
für
die
Bevölkerung
und
insbesondere
die
autoritären
Entwicklungen
in
den
USA,
die
bisher
unbekannte
politische,
wirtschaftliche
und
militärische
Herausforderungen
für
die
Euro
-
päer mit sich bringen, haben das Jahr 2025 geprägt.
Ein
dauerhafter
Frieden
in
den
beiden
Kriegen
liegt
–
wenn
überhaupt
–
in
weiter
Ferne.
Putin
will
seine
gesteckten
Ukraine-
Pläne
ohne
Abstriche
verwirklicht
wissen,
entweder
durch
einen
Friedensvertrag
oder
aber
militärisch.
Da
die
Putin-Pläne
für
die
Ukraine
unannehmbar
sind,
bliebe
nur
ein
Diktatfrieden
nach
einer
einseitigen
Verständigung
zwischen
Trump
und
Putin.
Danach
sieht
es
aber
nicht
aus.
Knackpunkt
im
stockenden
Friedensprozess
für
Gaza
ist
die
von
Trump
geforderte
Entwaff
-
nung der Hamas. Aber niemand weiß, wer das wie realisieren soll, solange sich die Hamas weigert.
Wenngleich
die
internationalen
Herausforderungen
2026
nicht
geringer
werden
dürften,
müssen
Wirtschafts-
und
Sozialre
-
formen endlich wirksam angegangen werden – nicht nur als Versprechen für die Zukunft.
In
der
Energiepolitik
droht
eine
Wende,
durch
die
ein
Rückschritt
in
die
fossile
Energiewirtschaft
der
letzten
Jahrzehnte
mit
einer
neuen
Abhängigkeit
droht:
nicht
mehr
von
Russland,
sondern
von
den
USA.
Das
dürfte
zu
Lasten
eines
notwendigen
zügi
-
gen
Ausbaus
regenerativer
Energien
und
Stromspeicher
gehen,
die
kostengünstiger
und
technologisch
fortschrittlicher
sind,
um Energiesicherheit im postfossilen Zeitalter zu sichern.
Ein
Ende
der
als
Antwort
auf
die
beiden
Weltkriege
im
20.
Jahrhundert
geschaffenen
regelbasierten
Weltordnung
zeichnet
sich
durch
die
politische
Entwicklung
der
USA
ab.
Das
demokratische
Fundament
der
USA,
das
bisher
durch
Checks
and
Balan
-
ces
zur
Aufrechterhaltung
staatlicher
Gewaltenteilung
und
gegenseitiger
Kontrolle
von
Verfassungsorganen
gefestigt
schien,
zeigt
gefährliche
Risse.
Trump
beansprucht
eine
Präsidialmacht
über
die
Exekutive
und
die
Judikative.
Der
Oberste
Gerichts
-
hof
verlieh
ihm
absolute
Immunität
für
alle
Handlungen
als
Präsident.
Er
lehnt
jegliche
internationalen
Institutionen
und
Vereinbarungen
ab,
die
seinen
Herrschaftsanspruch
eingrenzen
könnten.
Im
Die
USA
betrachten
die
mittel-
und
südamerika-
nischen
Staaten
als
ihren
„Hinterhof“,
ihren
Einflussbereich,
in
dem
sie
keine
politischen
oder
wirtschaftlichen
Aktivitäten
dulden,
die
US-amerikanischen
Interessen
zuwiderlaufen.
Notfalls
werden
die
amerikanischen
Interessen
mit
militärischer
Gewalt
durchgesetzt.
Es
gilt
das
Recht
des
Stärkeren.
Die
USA
ziehen
damit
gleich
mit
Russland
und
China,
die
ebenfalls
defi
-
nierte
Einflussbereiche
durch
Gewalt
beherrschen
oder
beherrschen
wollen.
Internationaler
Kontrolle
und
Gerichtsbarkeit
haben sich alle drei Veto-Mächte der Vereinten Nationen schon immer entzogen.